Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vom 1.2.2004 IRISH-PUB-GUIDE ,GeertsWorld
Hauptstrasse 59 , 71549 Auenwald , nachfolgend IPG

1.Gegenstand und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Bedingungen, auf deren Grundlage IPG Leistungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Werbemaßnahmen jeder Art auf den von IPG oder Dritten betriebenen Webseiten erbringt (nachfolgend zusammen „Online Werbung“). Sie gelten u.a. für die Werbeformen Bannerwerbung, Pop-Ups, Sponsoring von weiteren von IPG angebotenen Diensten unter der URL http://irish-pub-guide.com .
1.2 IPG erbringt seine Leistungen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner von IPG oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn IPG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt .
2.Vertragsschluß
2.1 Ein Vertrag zwischen IPG und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nach- folgend einheitlich „Kunde“) über Online Werbung kommt mit Annahme eines dem Kunden von IPG unterbreiteten Angebotes zustande, aus dem sich der jeweilige Leistungsumfang und die auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abgestimmten Vertragsbedingungen ergeben. Die Regelungen des Vertrages gehen denen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
2.2 Einen Vertrag für Online Werbung mit einer Werbeagentur oder einen Werbemittler schließt IPG nur für namentlich bezeichnete Kunden ab. IPG ist berechtigt, von der Werbeagentur bzw. von den Werbemittler einen Nachweis über ihre bzw. seine Beauftragung zu verlangen.
2.3 Soweit IPG den Abschluß eines Vertrags über Online Werbung ablehnt, wird IPG dies dem Kunden unverzüglich und unter Angabe von Gründen mitteilen.
2.4 IPG hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Kunden Verträge über Online Werbung zu schließen.
3.Pflichten von IPG
3.1 IPG wird das vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material der Online Werbung für die vertraglich vereinbarte Dauer bzw. bis zum Erreichen der vertraglich vereinbarten AdImpressions (Aufrufe der Werbung enthaltenden Web-Seiten) oder der vertraglich vereinbarten AdClicks (Anklicken der veröffentlichen Werbemaßnahmen) auf der vertraglich festgelegten Web-Seite plazieren. Der Kunde hat vorbehaltlich einer anderen individuellen Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Plazierung der Online Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Web-Seite .
3.2 Soweit der Vergütung auf TKP-Basis berechnet wird, informiert IPG den Kunden auf Anforderung regelmäßig über die Anzahl der AdImpressions, der AdClicks sowie über die AdClick-Rate (Verhältnis von AdClicks zu AdImpressions) der Web-Seiten, auf denen die Online Werbung des Kunden plaziert ist, bzw., soweit die Vergütung auf Pay-Per-Click-Basis berechnet wird, über die Zahl der tatsächlichen Clicks in dem jeweils vertraglich vereinbarten Abrechnungszeitraum.
3.3 Die Form der Auswertungen und Statistiken werden von IPG festgelegt.
3.4 Soweit die Online Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann IPG sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort „Anzeige“ kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um dem Werbecharakter zu verdeutlichen.
3.5 IPG ist nicht verpflichtet die für die Durchführung der Online Werbung notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material ( nachfolgend „Werbematerial“) nach Beendigung der Online Werbung an den Kunden zurückzugeben.
3.6 Soweit der Kunde hierdurch nicht zumutbar belastet wird, ist IPG zu Teilleistungen berechtigt.
3.7 Die Leistungserbringung durch IPG unterliegt der Gefahr, das Dienste im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei, nicht stets ununterbrochen und/oder nicht Störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkung Dritter ( z.B. Viren oder denial off services attacks) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Rechte des Kunden begründet.
3.8 IPG behält sich vor, einen vereinbarten Termin zur Veröffentlichung einer Online Werbung zu verschieben, soweit rechtliche bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen und diese nicht rechtzeitig ausgeräumt werden, ein Dienst, in dessen Rahmen die Veröffentlichung erfolgen soll, aus rechtlichen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeboten wird oder technische, durch das Medium Internet bedingte Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. IPG wird im Rahmen der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannte Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
3.9 IPG ist berechtigt, die Maßnahme der Online Werbung vorübergehend oder dauerhaft zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte einer der Websites vorliegt, auf die ein mit der Online Werbung verbundener Hyperlink verweist. Dies gilt insbesondere in Fällen der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche gegen IPG oder im Falle von Ermittlungen staatlicher Behörden wegen derartiger Inhalte. IPG wird dem Kunden über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen. IPG kann dem Kunden anbieten, die jeweilige Online Werbung durch eine andere zu ersetzen und/oder mit einem anderen Hyperlink auf eine andere Website zu verbinden. Mehrkosten durch eine Neu- bzw. Umprogrammierung der Web- Seiten, auf denen die jeweilige Online Werbung geschaltet wurde bzw. wird, sind von dem Kunden nach Maßgabe der in den Mediadaten genannten Preise und, soweit nicht geregelt, auf der Basis der allgemeinen von IPG verlangten Stundensätze nach Zeitaufwand zu tragen; Auslagen sind zu erstatten. Das für den Ersatz oder die Änderung der Online Werbung erforderliche Werbematerial hat der Kunde auf seine Kosten beizustellen. Soweit die Online Werbung nicht ersetzt oder mit einem anderen Hyperlink auf eine andere Website verbunden wird, wird IPG die Sperrung aufheben, sobald der Verdacht endgültig entkräftet ist.
3.10 IPG behält sich vor, vom Kunden zur Veröffentlichung bestimmtes und überlassenes Material der Online Werbung zurückzuweisen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen das seine Veröffentlichung die Rechte Dritter verletzt und/oder juristisch vertretbare Bedenken bestehen, das die Online Werbung im Einklang mit dem geltenden Recht, insbesondere Wettbewerbsrecht, steht. Ein Zurückweisungsrecht besteht auch dann, wenn die Online Werbung wegen ihrer Herkunft, ihren Inhalt, ihrer Form, ihrer technischen Qualität oder in programmlicher Hinsicht (z.B. zu häufige Wiederholungen) dazu führen könnte, das ihre Schaltung für IPG unzumutbar wird. Die Zurückweisung wird IPG dem Kunden unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, IPG eine geänderte Version der Online Werbung zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen. Geht diese Ersatzwerbung nicht rechtzeitig für die Einhaltung des ursprünglich Vereinbarten Veröffentlichungszeitpunkt bei IPG ein, mindestens zwölf Stunden vor der ersten Veröffentlichung, behält sich IPG den Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Veröffentlichung der Online Werbung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt.
3.11 IPG behält sich weiter vor, Online Werbung von Wettbewerben von IPG zurückzuweisen. Die Parteien sind sich damit einig, das IPG ein Recht außerordentlichen Kündigung zusteht, wenn IPG erst nach Vertragsabschluß Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigten Umständen erlangt. Soweit IPG ihr Kündigungsrecht ausübt, folgen aus der Kündigung keine Ansprüche des Kunden gegen GeertsWorld.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde wird IPG das für die Online Werbung erforderliche Material bis spätestens fünf Werktage vor Veröffentlichung vollständig fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten zur Verfügung stellen. Der Kunde garantiert, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe geeignet ist. Die jeweiligen Zieladressen der Links sind vom Kunden mit anzugeben. Soweit der Kunde die vorstehende Frist nicht einhält und die Online Werbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, läßt dies den Anspruch von IPG auf vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütungen unberührt.
4.2 Der Kunde hat die Online Werbung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach der ersten Veröffentlichung, zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Online Werbung und die Art und Weise ihrer Veröffentlichung als abgenommen.
4.3 Kommt der Kunde mit der Erfüllung der in seiner Verantwortung liegenden Leistungen in Verzug, ruht für die Dauer des Verzugs die Leistungsverpflichtung von IPG, die ohne diese Leistung des Kunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden kann. Dadurch verursachter Mehraufwand ist von dem Kunden nach Maßgabe der in der Mediadaten genannten Preise und, soweit dort nicht geregelt, auf der Basis der allgemeinen von IPG verlangten Stundensätze nach Zeitaufwand zu tragen; Auslagen sind zu erstatten. Ein gesetzliches Kündigungsrecht von IPG bleibt unberührt.
4.4 Der Kunde benennt IPG einen Mitarbeiter als AnsprechpartnerDer Kunde hat die Online Werbung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und übernimmt für die IPG zur Veröffentlichung überlassene Online Werbung die alleinige Verantwortung.
5. Pflichten beider Parteien
5.1 Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschwert oder unmöglich macht, berechtigen die betroffenen Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich. Ist aufgrund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.
5.2 Sämtliche Leistungen von IPG stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie der Erfüllung und Vornahme der Pflichten und Mitwirkungshandlungen des Kunden.
6. Nutzungsrechte und Haftung für Inhalte
6.1 Der Kunde räumt IPG sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung der Online Werbung erforderlichen Rechte ein insoweit insbesondere
(a) das Vervielfältigungsrecht, also insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitung dieser dauerhaft und vorübergehend auf den bekannten Speichermedien körperlich festzulegen;
(b) das Verbreitungsrecht, insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser oder deren Vervielfältigungsstücke körperlich oder unkörperlich weiterzugeben;
(c) das Bearbeitungsrecht, insbesondere das Recht, die Online Werbung im Rahmen das vertraglich gegebenen Änderungsspielraums zu bearbeiten sowie diese Bearbeitung wie die Online Werbung selbst zu verwerten;
(d) das Senderecht, insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser durch Funk, insbesondere Mobilfunk unter Beschluß sämtlicher Mobilfunkstandards, Ton- und Fernsehrundfunk, Sate
ittenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen ;
(e) das Vorführungsrecht, insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser durch technische Einrichtungen öffentlich Wahrnehmbar zu machen;
(f) das Vermiet- und Verleihrecht, also insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser oder ihre Vervielfältigungsstücke zu vermieten und zu verleihen;
(g) das Recht der Digitalisierung, also das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser digitalisiert zu erfassen, nicht digitalisierte, im Zusammenhang mit der Online Werbung stehende Inhalte, Multimediaapplikationen und Begleitmaterial, insbesondere Dokumentationen, zu digitalisieren oder die Online Werbung mit anderen digitalisierten Werken zu verbinden;
(h) das Datenbankrecht, also insbesondere das Recht, die Online Werbung maschinenlesbar zu erfassen und in einer eigenen Datenbank elektronisch zu speichern, auch soweit dies nicht dem eigenen Gebrauch des Datenbankbetreibers im Sinne von § 53 UrhG dient;
(i) das Online-Bereithaltungsrecht (making available right), also insbesondere das recht, die Online Werbung und Bearbeitung dieser elektronisch, sei es kabelgebunden oder kabellos, zum Zweck der Zugänglichmachung, des Versands oder der Übertragung, insbesondere via Funk, insbesondere Mobilfunk unter Einschluß sämtlicher Mobilfunkstandards , Internet und WAP bereitzuhalten;
(j) das Online-Übertragungsrecht, also insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser, sei es kabelgebunden oder kabellos, insbesondere via Funk, Mobilfunk unter Einschluß sämtlicher Mobilfunkstandards, Internet und WAP Dritten zugänglich zu machen, zu versenden und zu übertragen, insbesondere auf Einzelabruf, per E-Mail, per SMS-Nachricht, in Channels und im rahmen einer Push-Applikation;sowie
(k) das Online-Wiedergaberecht, also insbesondere das Recht, die Online Werbung und Bearbeitungen dieser elektronisch, sei es kabelgebunden oder kabellos, insbesondere via Funk, Mobilfunk unter Einschluß sämtlicher Mobilfunkstandards, Internet und WAP öffentlich wiederzugeben und öffentlich wahrnehmbar zu machen, insbesondere auf Einzelabruf, per E-Mail, per SMS-Nachricht, in Channels und im Rahmen einer Push-Applikation
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, die in dem von IPG unterbreiteten und von dem Kunden angenommenen Angebot enthaltenen technischen und inhaltlichen Spezifikationen einzuhalten. Ergänzend gelten die unter der URL http://irish-pub-guide.com abrufbaren Spezifikationen der Mediadaten, die bei IPG auch in schriftlicher Form angefordert werden können. Den Mediadaten sind insbesondere Regelungen zum Online Werbeangebot, zu Preisen für Online Werbung sowie zu technischen Spezifikationen der Online Werbeunterlagen (Größe der Grafik in Pixel, Größe der Datei, Arten der Online Werbemaßnahmen etc.) sowie zur technischen Werbedisposition zu entnehmen. Etwaige aus der Nichteinhaltung dieser Spezifikationen folgende Verzögerungen und/oder Änderungen der von IPG erbrachten Leistungen gehen zu Lasten des Kunden und begründen keine Ansprüche des Kunde gegen IPG.
6.3 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit der Online Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen.
6.4 Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen.
6.5 Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung, ihre Inhalte und das zur Veröffentlichung bestimmte und überlassene Material frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an der Online Werbung und dem zu Veröffentlichung bestimmten und überlassenen Material zustehen.
6.6 Der Kunde stellt IPG von allen Folgen und Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Online Werbung und sämtliche Ansprüchen Dritter, die aufgrund der veröffentlichten Online Werbung gegen IPG erhoben werden, unverzüglich auf erstes Anfordern frei und erstattet auf Anforderung die IPG entstehenden Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Vergütung für die von IPG zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem von IPG unterbreiteten und von dem Kunden angenommenen Angebot für Online Werbung und, soweit die Vergütung nicht ausdrücklich im Angebot für Online Werbung geregelt ist, aus den Mediadaten der jeweils aktuellen Fassung, die unter der URL http://irish-pub-guide.com abgerufen oder von IPG in schriftlicher Form bezogen werden können.
(a) IPG behält sich die Änderung der in den Mediadaten niedergelegten Vergütung ausdrücklich vor. IPG wird dem Kunden eine Änderung der in den Mediadaten genannten Preise mitteilen. Werden diese Preise geändert, gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Verträge, und zwar bei Preissenkungen mit sofortiger Wirkung, bei Preiserhöhungen nach Ablauf eines Monats nach Zugang der Preisänderungsmitteilung.
(b) Finden die in den Mediadaten enthaltenen Preise auf die von IPG zu erbringenden Leistungen Anwendung, steht dem Kunden bei Preiserhöhungen von mehr als 10% ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Der Kunde hat dieses Recht innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung schriftlich gegenüber IPG auszuüben, andernfalls gilt die Preisänderung als genehmigt.
7.2 IPG schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit IPG die Leistungen aufgrund individueller Vereinbarungen erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze der IPG gesondert vergütet.
7.3 Bei den von IPG veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. IPG wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.
7.4 Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, ist IPG berechtigt, am Tag der erstmaligen Veröffentlichung der für diesen Zeitpunkt geschuldeten Online Werbung eine Rechnung für die von IPG in dem jeweiligen Abrechnungszeitraum bzw. in der jeweiligen Leistungseinheit zu erbringenden Leistungen zu erstellen. Sind mehrere Abrechnungszeiträume bzw. Leistungseinheiten bestimmt, ist die erste in den jeweiligen Abrechnungszeiträumen bzw. in den jeweiligen Leistungseinheit fallende Veröffentlichung für die Berechtigung zur Abrechnung der in dem jeweiligen Abrechnungszeiträumen bzw. in der jeweiligen Leistungseinheit zu erbringende Leistung maßgebend.
(a) Rechnungen sind innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
(b) Erfolgt die Zahlung verspätet oder wird sie gestundet, ist der Rechnungsbetrag während diese Zeitraumes mit fünf Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 9.Juni 1998 zu verzinsen.
(c) Bei Zahlungsverzug kann IPG außerdem die Erbringung weiter Leistungen für den Kunden bis zur Bezahlung des ausstehenden Betrages verweigern und von der Erbringung einer Vorauszahlung abhängig machen.
(d) Weitergehende Rechte von IPG bleiben unberührt.
7.5 Wird ein bereits bestehender Vertrag über Online Werbung erweitert oder werden zusätzliche Dispositionen erteilt, gewährt IPG dem Kunden einen Gesamtauftrag entsprechende rückwirkenden Rabatt gemäß den festgelegten Rabattstufen. Der Rabatt wird nach Vertragsende abgerechnet.
8. Haftung, Schadenersatz und Verjährung
8.1 IPG haftet nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
(a) IPG haftet nur für direkte Schäden, nicht jedoch für indirekte Schäden und/oder entgangenen Gewinn.
(b) IPG haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
(c) IPG haftet für Schäden aus dem Fehlen etwa zugesicherter Eigenschaften in dem Umfang des Vermögensinteresses des Kunden, das von dem Zweck der Zusicherung gedeckt und bei Zusicherung der Eigenschaft von IPG erkennbar war.
(d) IPG haftet in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(e) IPG haftet für die durch schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursachter Schäden.
(f) Kardinalpflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluß des Kunden waren und auf deren Einhaltung er vertrauen durfte.
(g) Jede weitergehende Haftung von IPG ist dem Grunde nach ausgeschlossen.
8.2 Die Haftung von IPG ist auf die Höhe des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt, höchstens jedoch EUR 25.000,- .
8.3 Die Haftung für Datenverlust des Kunden wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
8.4 Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten haftet IPG unbeschränkt.
8.5 Sämtliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegen IPG verjähren in sechs Monaten ab Eintritt des Schadensfalls.
9. Rücktritt
Ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag über Online Werbung ist, sofern nicht vertraglich oder gesetzlich vorgesehen, nicht möglich. In einzelnen begründeten Fällen kann IPG dem Kunden jedoch bis zu sechs Wochen vor Veröffentlichung der Online Werbung nach freiem Ermessen ein Rücktrittsrecht gewähren. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Der Rücktritt ist nur wirksam, wenn IPG dem Rücktritt schriftlich zustimmt.
10. Datenschutz
Die Vertragspartner verpflichten sich, die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und die Einhaltung dieser Bestimmungen ihren Mitarbeitern aufzuerlegen. Die Parteien verpflichten sich, ihren jeweiligen Datenschutzbeauftragten auf Verlangen die Einhaltung dieser Verpflichtungen in der nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderlichen Form nachzuweisen.
11. Schlußbestimmungen
11.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Genügen sie dieser Form nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.
11.2 Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort Backnang.
11.3 Der Kunde ist zur Abtretung oder Übertragung von Forderungen aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von IPG berechtigt. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.
11.4 Sämtliche Veröffentlichungen (z.B. in Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet), die nicht der Erfüllung vertraglicher Pflichten dienen, durch den Kunden oder IPG sind einschließlich der Veröffentlichungen zu Werbezwecken vom Kunden und von IPG vor Veröffentlichung abzustimmen. Dies gilt nicht für Veröffentlichungen sie aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anordnungen den Parteien abverlangt werden. Unbeschadet hiervon ist es IPG gestattet, den Kunden als Referenz zu benennen.
11.5 Auf das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.04.1980).
11.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Backnang, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
11.7 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.